ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)
Diese Seite wird momentan im vereinfachten Darstellungs- und Betriebsmodus präsentiert. Details >>
ThemaTopic:
Gesetze, bundesdeutsche

Der Inhalt dieses Dokumentes liegt als eigenständige Datei vor.
Bitte rufen Sie es mit dem nachfolgenden Link zur separaten Anzeige auf:
Link to the extra document /page:

http://bundesrecht.juris.de/ .. index.html"

Verwandte ThemenRelated topics:

law Umweltgesetze, deutsche Bundes-Politik (Deutschland) German parliament ?*? law explanation

Artikel zum ThemaArticles on the topic:
constitutional law
<2001-01-01>
   Mehr»
Bundeskabinett beschliesst Gesetzentwurf über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
Pressemitteilung 229/04 vom 28.07.2004
Von: @Bundesumweltministerium <2004-07-29>
   Mehr»
Nachts muss Ruhe sein - Wehren Sie sich gegen die geplante Änderung des § 29 b LuftVG!
Von: @Initiative Zukunft Rhein Main <2010-06-30>
Die Bundesregierung plant eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes, mit der der Schutz vor nächtlichem Fluglärm aufgeweicht würde. Helfen Sie mit, das zu verhindern - protestieren Sie bei Ihren Bundestagsabgeordneten!    Mehr»
Aktion Rote Karte gegen Fluglärm
Für ein besseres Fluglärmgesetz
Von: @cf <2004-08-20>
Der Entwurf des Bundesumweltministeriums für ein neues Fluglärmgesetz steht zur Diskussion. Die Luftverkehrslobby möchte wieder ein Gesetz haben, das nur den Fluglärm schützt und nicht die Betroffenen. Helfen Sie mit, das zu verhindern - machen Sie mit bei der Aktion Rote Karte!    Mehr»
Der zweite Versuch zur Novellierung des Fluglärmgesetzes
Infos, Kommentare und Material zu einem Vorhaben, das erneut gescheitert ist
Von: @cf <2005-06-05>
Die Bundesregierung startete in 2004 einen weiteren Versuch zur Novellierung des völlig veralteten Fluglärmgesetzes. Doch der verwässerte Kompromiss, auf den man sich im Mai 2005 schließlich einigte, fiel der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zum Opfer.   Mehr»
VCD: Vorrang für den Schutz vor Fluglärm - für ein besseres Fluglärmgesetz
Pressemitteilung vom 28.10.2004
Von: @Verkehrsclub Deutschland (VCD) <2004-10-28>
   Mehr»
EU-Kommission verklagt Bundesregierung wegen Fluglärm
EU-Richtlinie über Betriebsbeschränkungen an Flughäfen bisher nicht umgesetzt
Von: @cf <2004-12-14>
Die EU-Kommission wird die Bundesregierung beim Europäischen Gerichtshof verklagen, weil diese die EU-Richtlinie über "Betriebsbeschränkungen an Flughäfen" bisher nicht in nationales Recht umgesetzt hat.    Mehr»
Gesetzesänderung zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie beschlossen
Pressemitteilung vo 17.06.2005
Von: @Bundesumweltministerium <2005-06-17>
   Mehr»
Das neue Fluglärmgesetz
Informationen, Kommentare und Material
Von: @cf <2013-08-13>
Im dritten Anlauf hat die Bundesregierung die Novellierung des Fluglärmgesetzes von 1971 geschafft. Für die Betroffenen kein Grund zur Freude: auch das neue Gesetz schützt eher den Fluglärm als die Menschen. Alles zum neuen Fluglärmgesetz in diesem Beitrag    Mehr»
BVF protestiert gegen Flugsicherungsgesetz
Pressemitteilung vom 18.05.2006
Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm <2006-05-18>
Am Freitag soll der Bundesrat über das Flugsicherungsgesetz entscheiden. Die BVF befürchtet eeinen künftig ausschließlich an wirtschaftlichen Interessen der Luftfahrt ausgerichten Betrieb und eine Vernachlässigung des Lärmschutzes   Mehr»
Bundestag beschließt "Gesetz zur schnelleren Infrastrukturplanung"
Auch Planfeststellungsverfahren lässt sich so schneller durchziehen
Von: @cf <2006-10-27>
Der Bundestag hat am 27.10. das "Gesetz zur Beschleunigung großer Infrastrukturenverfahren" beschlossen. Auch das Ausbauverfahren in Frankfurt ist betroffen   Mehr»
Bundespräsident Horst Köhler fertigt Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung nicht aus
Pressemitteilung vom 24.10.2006
Von: @Bundespräsidialamt <2006-10-24>
Bundespräsident Horst Köhler wird das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht unterschreiben   Mehr»
Bundestag ändert Grundgesetz für Neuordnung der Flugsicherung
DFS kann Flusicherungsaufgaben delegieren, wird aber nicht privatisiert
Von: @cf <2009-05-28>
Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes für die Neuordnung der Flugsicherung beschlossen. Aufgaben der Flugsicherung können danach an ausländische Organisationen delegiert werden    Mehr»
Bundesrat, deutscher
<2000-01-17>
   Mehr»
Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
Von: @PFV <2002-07-01>
   Mehr»
Verwaltungsgerichte: Gegen Verkürzung des Rechtswegs bei Infrastrukturplanungen
Pressemitteilung vom 29.04.2005
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2005-05-04>
   Mehr»
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Luftverkehrssteuer
Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-05-07>
Das Bundes­verfassungs­gericht verhandelt am 20. Mai 2014 über die Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Luftverkehrs­steuer. Ergänzende Informationen des Gerichts und die Verhand­lungs­gliederung hier    Mehr»
BVG: Normenkontrollantrag gegen Luftverkehr­steuergesetz erfolglos
Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-11-05>
Das Bundes­verfassungs­gericht hat entschieden, dass die Luftverkehrssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Weder das Gleichheitsgebot noch die Berufsfreiheit der Luftverkehrs­unternehmen und der Passagiere werden durch das Gesetz verletzt.   Mehr»
Nach dem Aus für den A380:
Forderungen von Flughafenanwohnern an die Politik und die Luftverkehrswirtschaft
Presseerklärung
Von: @Dietrich Elsner, Alexander Nollau, Friedrich Thießen <2019-03-21>
Das vorläufige Aus für den A380 hat die Gemüter bewegt. Es handelt sich um eine Zäsur, die es erfordert, wieder einmal grundlegend über die anzustrebenden Strukturen im Luftverkehr nachzudenken.   Mehr»
Informationsmaterial zu Recht und Fluglärm
Informationsmaterial und wichtige Gesetzestexte im Zusammenhang mit Luftverkehr und Fluglärm   Mehr»
BMVBS: Bundesrat stimmt Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz zu
Gesetz tritt noch 2006 in Kraft (PM vom 24.11.2006)
Von: @Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung <2006-11-24>
Das Gesetz zur "Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben" wurde heute vom Bundesrat gebilligt und soll noch dieses Jahr in Kraft treten.   Mehr»
Die Bildrechte werden in der Online-Version angegeben.For copyright notice look at the online version.

Bildrechte zu den in diese Datei eingebundenen Bild-Dateien:

Hinweise:
1. Die Bilder sind in der Reihenfolge ihres ersten Auftretens (im Quelltext dieser Seite) angeordnet.
2. Beim Anklicken eines der nachfolgenden Bezeichnungen, wird das zugehörige Bild angezeigt.
3, Die Bildrechte-Liste wird normalerweise nicht mitgedruckt,
4. Bildname und Rechteinhaber sind jeweils im Dateinamen des Bildes enthalten.