Pressemitteilung der Fluglärmkommission Frankfurt vom 18. Juli 2014

Im Jahr 2004, also vor genau zehn Jahren, trat die Fluglärmkommission Frankfurt mit einem veränderten Selbstverständnis an: Die Zeiten, in denen sie geduldig auf Vorschläge zur Lärmminderung durch Fraport, DFS oder Landesregierung wartete, sollten vorbei sein. Der neue Vorsitzende, der Raunheimer Bürgermeister Thomas Jühe, forderte eine Kommission, die Eigeninitiative zeigt und aktiv auf Veränderung der gesetzlichen Grundlagen sowie die Entwicklung und Umsetzung von aktiven Schallschutzmaßnahmen drängt.

Ein Initiativrecht wollte jedoch die Deutsche Flugsicherung der Kommission seinerzeit nicht zugestehen. Nach Auffassung der DFS hätte sich die Kommission auf die Bewertung von Vorschlägen ihrer Verfahrensplaner beschränken sollen.

Die Kommission setzte sich aber durch und entwickelte seit 2004 eigenständig 80 Vorschläge zum aktiven und passiven Schallschutz, zur Durchführung einer umfassenden Lärmwirkungsstudie, zum Lastenausgleich für besonders durch Fluglärm belastete Kommunen sowie zur Verbesserung der Transparenz bei der Strukturierung und Abwicklung des Flugverkehrs.

„Wir haben aus heutiger Sicht bei den Grundlagen angefangen. Dabei galt es zunächst, die Informations- und Datenbasis sowohl für die Mitglieder als auch für die Öffentlichkeit deutlich zu verbessern. Angefangen bei einer für jeden einsehbaren Betriebsrichtungsprognose, einer soliden Bewertungsmethode für die lärmfachliche Beurteilung von aktiven Schallschutzmaßnahmen, einem aussagekräftigen Fluglärm-Monitoring bis hin zu einer Informationsplattform zur Arbeit der Fluglärmkommission kann sich heute jeder Interessierte umfassend informieren und auf dieser Grundlage in die Diskussion einbringen.“, erklärt Jühe.

Eine Vielzahl der Ideen und Forderungen der Kommission wurde mittlerweile von der Landespolitik aufgenommen. So konnte ein höherer Anfluggleitwinkel ebenso durchgesetzt werden wie der Einstieg in den Lärm mindernden Umbau von Flugzeugen. Der geforderte Lastenausgleich mündete in den sogenannten Regionalfonds und das Drängen auf Lärmbezogenheit bei der Bemessung von Start- und Landeentgelten führte zu einem wirksamen Anreizsystem für den Einsatz lärmarmen Fluggeräts.

Die Beratungsergebnisse der Frankfurter Fluglärmkommission haben heute ein deutlich höheres Gewicht als noch vor zehn Jahren. Mittlerweile beziehen sich sogar Gerichte in ihren Entscheidungen auf die sorgfältig abgewogenen Beschlüsse des Gremiums, dem alle relevant durch Fluglärm belasteten Kommunen im Rhein-Main-Gebiet angehören.

Zusammen mit vielen anderen Beteiligten wie dem Forum Flughafen und Region, der Bundesvereinigung gegen Fluglärm, den kommunalen Zusammenschlüssen wie ZRM und KAG, dem Deutschen Fluglärmdienst, den in Bürgerinitiativen organisierten Bürgerinnen und Bürgern und nicht zuletzt den sich zunehmend selbst wandelnden Institutionen setzte die Arbeit der Frankfurter Fluglärmkommission in den letzten 10 Jahren auch im internationalen Vergleich Maßstäbe bei der Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm.

In einer schriftlichen Übersicht legt die Fluglärmkommission jetzt einen Statusbericht vor, der aufzeigt, wie weit man bei der Umsetzung von selbst initiierten Maßnahmen bisher gekommen ist. Dieser Bericht zeigt aber nicht nur die zahlreichen Erfolge der Arbeit der Kommission auf. Zugleich wird erkennbar, an welchen Stellen der Bund, das Land oder die Unternehmen der Luftverkehrswirtschaft bislang mehr Schutz vor Fluglärm verweigern. Damit kommt dem Bericht auch die Bedeutung zu, an die noch vielfältigen Handlungsbedarfe zu erinnern, die zur Sicherung der Lebensqualität im Umfeld des größten und lautesten Flughafens Deutschlands noch erfolgreich abzuarbeiten sind.

Mehr:

• Bericht über die Realisierung der Vorschläge der Frankfurter Fluglärmkommission zu Maßnahmen des aktiven Schallschutzes 2004 bis 2014
• Präsentation Silvia Schütte, Bericht über die Realisierung der Vorschläge der FLK, 18.7.2014

Der Streit um den Fluglärm