BVerwG: Verhandlung über Flughafenausbau am 13. März 2012
Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.10.2011
Von: @cf <2011-10-26>
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr, über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt mündlich verhandeln.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am
Dienstag, den 13. März 2012, 10.00 Uhr
über die Revisionsverfahren zum Ausbau des Flughafens Frankfurt mündlich verhandeln. Erforderlichenfalls kann die Verhandlung am 14. März 2012 fortgesetzt werden.
Auf Klagen privater Anlieger, einer Klinik sowie mehrerer Gemeinden in der Umgebung des Flughafens Frankfurt (Stadt Offenbach am Main, Stadt Mörfelden-Walldorf, Stadt Neu-Isenburg, Stadt Raunheim, Stadt Rüsselsheim) hat der Verwaltungsgerichtshof Kassel (VGH) das beklagte Land Hessen mit Urteil vom 21. August 2009 verpflichtet, über die Zulassung planmäßiger Flüge in der Zeit von 23.00 bis 5.00 Uhr und über den Bezugszeitraum für die Zulassung von durchschnittlich 150 planmäßigen Flügen je Nacht neu zu entscheiden, und den Planfeststellungsbeschluss des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 18. Dezember 2007 insoweit aufgehoben. Im Übrigen hat er die Klagen abgewiesen. Mit den vom VGH zugelassenen Revisionen begehren die Kläger die vollständige Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses. Demgegenüber wenden sich das Land Hessen und die beigeladene Fraport AG mit ihren Revisionen gegen die Verpflichtung zur Neuregelung des Nachtflugbetriebes.
Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird in einem späteren Verkündungstermin ergehen, der am Ende der mündlichen Verhandlung bekannt gegeben wird.
Die Anzahl der Plätze für Zuschauer, die nicht an den Klageverfahren beteiligt sind, ist begrenzt. Einzelheiten zu dem deswegen erforderlichen Anmeldeverfahren werden Mitte Januar 2012 durch Pressemitteilung bekannt gegeben.
Bundesverwaltungsgericht: Taunus-Flugrouten rechtmäßig
Pressemitteilung Nr. 37/2004 vom 24.6.2004
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2004-06-24>
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Festlegung der Taunus-Flugrouten (TABUM) für rechtmäßig erklärt und damit ein anders lautendes Urteil des VGH Kassel aufgehoben. Mehr»
A380-Werft: BVG entscheidet Anfang September
Fraport will mit Bannwaldrodung nicht vor dem 12.9. beginnen
Von: @cf <2005-08-18>
Fraport hat angekündigt, dass die Rodung des Bannwaldes für die A380-Werft nicht vor dem 12. September beginnen soll. Das Bundesverwaltungsgericht will bis dahin entscheiden, ob die Halle im Bannwald gebaut werden darf Mehr»
Baustopp für Großflughafen Berlin-Schönefeld
Bundesverwaltungsgericht hebt Sofortvollzug für Planfeststellungsbeschluss auf
Von: @cf <2005-04-15>
Das Bundesverwaltungsgericht den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld bis zur Entscheidung über die anstehenden Klagen gestoppt. Der geplante Eröffnungstermin in 2010 dürfte sich damit weiter verzögern. Die verantwortlichen Politiker zeigen sich weiterhin unbeeindruckt Mehr»
BVerwG: Kein vorläufiger Baustopp für den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle
Pressemitteilung vom 20.05.2005
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2005-05-20>
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Eilanträge gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle abgelehnt. Das "öffentliche Interesse" an dem Ausbau des Flughafens - unter anderem wegen der erwarteten Arbeitsplätze - sei so groß, dass die Anwohner den nächtlichen Fluglärm dulden und mit passivem Schallschutz zufrieden sein müssten. Mehr»
Bundesverwaltungsgericht: Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Aber Einschränkung des Nachtflugbetriebs (PM vom 16.03.2006)
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2006-03-16>
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Musterklagen gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld weitgehend abgelehnt. Allerdings muss beim Lärmschutz nachgebessert werden: so wurde weitgehendes Nachtflugverbot von 0-5 Uhr angeordnet und Verbesserungen bei den Außenbereichen gefordert. Standortwahl und Berücksichtigung von Naturschutzbelange sind nach Meinung des Gerichts korrekt. Mehr»
BVerwG: Flughafen Leipzig/Halle kann ausgebaut werden
Pressemitteilung vom 09.11.2006
Von: @Bundesverwaltungsgericht <2006-11-09>
Der Flughafen Leipzig/Halle kann zu einem internationalen Drehkreuz für den Frachtexpressverkehr ausgebaut werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in einem Musterverfahren die Klagen von fünf Anwohnern gegen den Planfeststellungsbeschluss... Mehr»
Anwohnerklagen gegen Nachtflugregelungen für Flughafen Leipzig/Halle erfolglos
Frachtflüge, Passagierflüge und Militärflüge zulässig (PM vom 21.02.2008)
Von: @Bunderverwaltungsgericht <2008-07-24>
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute die Klagen von Anwohnern gegen die Nachtflugregelungen für den Flughafen Leipzig/Halle abgewiesen. Danach sind Passagierflüge in den Nacht-Randzeiten, Frachtflüge und Militarflüge die ganze Nacht zulässig. Mehr»
Klagen gegen Nachtflüge am Flughafen Leipzig gescheitert
Schlechtes Vorzeichen für das "Franfurter Nachtflugverbot" ?
Von: @cf <2008-07-25>
Am Flughafen Leipzig kann nachts weiterhin geflogen werden wie bisher. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte die Klagen von Anwohnern auf Einschränkungen des Nachtflugbetriebs rundweg ab Mehr»
