ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)

Bundesrat, deutscher

<2000-01-17>

http://www.bundesrat.de"

Themen hierzuAssciated topics:

Gesetze, bundesdeutsche Bundes-Politik (Deutschland) Legislative (Parlament, ...) Bundesländer

Das könnte Sie auch interessierenFurther readings:

Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

<2001-01-01>

Mehr»

Verwaltungsverfahrensgesetz (bundesdeutsches)

<2002-01-01>

Mehr»

Bundeskabinett beschliesst Gesetzentwurf über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm

Pressemitteilung 229/04 vom 28.07.2004

Von: @Bundesumweltministerium <2004-07-29>

Mehr»

Nachts muss Ruhe sein - Wehren Sie sich gegen die geplante Änderung des § 29 b LuftVG!

Von: @Initiative Zukunft Rhein Main <2010-06-30>

Die Bundesregierung plant eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes, mit der der Schutz vor nächtlichem Fluglärm aufgeweicht würde. Helfen Sie mit, das zu verhindern - protestieren Sie bei Ihren Bundestagsabgeordneten! Mehr»

Aktion Rote Karte gegen Fluglärm

Für ein besseres Fluglärmgesetz

Von: @cf <2004-08-20>

Der Entwurf des Bundesumweltministeriums für ein neues Fluglärmgesetz steht zur Diskussion. Die Luftverkehrslobby möchte wieder ein Gesetz haben, das nur den Fluglärm schützt und nicht die Betroffenen. Helfen Sie mit, das zu verhindern - machen Sie mit bei der Aktion Rote Karte! Mehr»

Der zweite Versuch zur Novellierung des Fluglärmgesetzes

Infos, Kommentare und Material zu einem Vorhaben, das erneut gescheitert ist

Von: @cf <2005-06-05>

Die Bundesregierung startete in 2004 einen weiteren Versuch zur Novellierung des völlig veralteten Fluglärmgesetzes. Doch der verwässerte Kompromiss, auf den man sich im Mai 2005 schließlich einigte, fiel der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags zum Opfer. Mehr»

VCD: Vorrang für den Schutz vor Fluglärm - für ein besseres Fluglärmgesetz

Pressemitteilung vom 28.10.2004

Von: @Verkehrsclub Deutschland (VCD) <2004-10-28>

Mehr»

EU-Kommission verklagt Bundesregierung wegen Fluglärm

EU-Richtlinie über Betriebsbeschränkungen an Flughäfen bisher nicht umgesetzt

Von: @cf <2004-12-14>

Die EU-Kommission wird die Bundesregierung beim Europäischen Gerichtshof verklagen, weil diese die EU-Richtlinie über "Betriebsbeschränkungen an Flughäfen" bisher nicht in nationales Recht umgesetzt hat. Mehr»

Gesetzesänderung zur Umsetzung der Seveso-II-Änderungsrichtlinie beschlossen

Pressemitteilung vo 17.06.2005

Von: @Bundesumweltministerium <2005-06-17>

Mehr»

Das neue Fluglärmgesetz

Informationen, Kommentare und Material

Von: @cf <2013-08-13>

Im dritten Anlauf hat die Bundesregierung die Novellierung des Fluglärmgesetzes von 1971 geschafft. Für die Betroffenen kein Grund zur Freude: auch das neue Gesetz schützt eher den Fluglärm als die Menschen. Alles zum neuen Fluglärmgesetz in diesem Beitrag Mehr»

BVF protestiert gegen Flugsicherungsgesetz

Pressemitteilung vom 18.05.2006

Von: @Bundesvereinigung gegen Fluglärm <2006-05-18>

Am Freitag soll der Bundesrat über das Flugsicherungsgesetz entscheiden. Die BVF befürchtet eeinen künftig ausschließlich an wirtschaftlichen Interessen der Luftfahrt ausgerichten Betrieb und eine Vernachlässigung des Lärmschutzes Mehr»

Bundestag beschließt "Gesetz zur schnelleren Infrastrukturplanung"

Auch Planfeststellungsverfahren lässt sich so schneller durchziehen

Von: @cf <2006-10-27>

Der Bundestag hat am 27.10. das "Gesetz zur Beschleunigung großer Infrastrukturenverfahren" beschlossen. Auch das Ausbauverfahren in Frankfurt ist betroffen Mehr»

Bundespräsident Horst Köhler fertigt Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung nicht aus

Pressemitteilung vom 24.10.2006

Von: @Bundespräsidialamt <2006-10-24>

Bundespräsident Horst Köhler wird das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken nicht unterschreiben Mehr»

Bundestag ändert Grundgesetz für Neuordnung der Flugsicherung

DFS kann Flusicherungsaufgaben delegieren, wird aber nicht privatisiert

Von: @cf <2009-05-28>

Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes für die Neuordnung der Flugsicherung beschlossen. Aufgaben der Flugsicherung können danach an ausländische Organisationen delegiert werden Mehr»

Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Von: @PFV <2002-07-01>

Mehr»

Verwaltungsgerichte: Gegen Verkürzung des Rechtswegs bei Infrastrukturplanungen

Pressemitteilung vom 29.04.2005

Von: @Bundesverwaltungsgericht <2005-05-04>

Mehr»

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Luftverkehrssteuer

Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-05-07>

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 20. Mai 2014 über die Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Luftverkehrssteuer. Ergänzende Informationen des Gerichts und die Verhandlungsgliederung hier Mehr»

BVG: Normenkontrollantrag gegen Luftverkehrsteuergesetz erfolglos

Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-11-05>

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Luftverkehrssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Weder das Gleichheitsgebot noch die Berufsfreiheit der Luftverkehrsunternehmen und der Passagiere werden durch das Gesetz verletzt. Mehr»

Nach dem Aus für den A380:

Forderungen von Flughafenanwohnern an die Politik und die Luftverkehrswirtschaft

Presseerklärung

Von: @Dietrich Elsner, Alexander Nollau, Friedrich Thießen <2019-03-21>

Das vorläufige Aus für den A380 hat die Gemüter bewegt. Es handelt sich um eine Zäsur, die es erfordert, wieder einmal grundlegend über die anzustrebenden Strukturen im Luftverkehr nachzudenken. Mehr»

Informationsmaterial zu Recht und Fluglärm

Informationsmaterial und wichtige Gesetzestexte im Zusammenhang mit Luftverkehr und Fluglärm Mehr»

BMVBS: Bundesrat stimmt Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz zu

Gesetz tritt noch 2006 in Kraft (PM vom 24.11.2006)

Von: @Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung <2006-11-24>

Das Gesetz zur "Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben" wurde heute vom Bundesrat gebilligt und soll noch dieses Jahr in Kraft treten. Mehr»

Bundesumweltministerium legt Entwurf für neues Fluglärmgesetz vor

Gibt es bald mehr Schutz vor Fluglärm?

Von: @cf <2004-06-23>

Wird es bald besseren Schutz vor Fluglärm geben? Das Bundesumweltministerium macht einen zweiten Anlauf zu einem neuen Fluglärmgesetz. Am 22.6.2004 wurde der Referentenentwurf zur Novellierung des Gesetzes vorgelegt. Mehr»

Wem hilft das Neue Fluglärmgesetz?

Podiumsdiskussion in Eddersheim

Von: @cf <2004-08-26>

Mehr»

Bildrechte zu den in diese Datei eingebundenen Bild-Dateien: