ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)

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Bundesverfassungsgericht

Verfassungsgericht der Bundesrepublik Deutschland

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Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

<2001-01-01>

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Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau Berlin-Schönefeld erfolglos

Pressemitteilung Nr. 31/2008 vom 14. März 2008

Von: @Bundesverfassungsgericht <2008-03-14>

Das Bundesverfassungsgericht sieht durch den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld die Grundrechte der Anwohner nicht verletzt. Mehr»

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Planfeststellung des Flughafens Berlin-Schönefeld

Von: @Bundesverfassungsgericht <2017-12-12>

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Planfeststellungsbeschluss nicht rechtswidrig ist, auch wenn später die dort angenommenen Flugrouten geändert wurden. Mehr»

Stadt Mainz will Weg zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschreiten

Pressemitteilung vom 09.01.2008

Von: @Stadt Mainz <2009-01-10>

Die Stadt Mainz bereitet wegen der Ablehnung ihrer Befangenheitsanträge gegen den 11. Senat des VGH Kassel eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe vor Mehr»

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Entschädigungsregelung für Flughafen Berlin-Schönefeld verletzt Art. 14 GG

Pressemitteilung Nr. 16/2010 vom 11. März 2010

Von: @Bundesverfassungsgericht <2010-03-11>

Ein Hausbesitzer, der durch den Bau des Flughafens Berlin-Schönefeld praktisch enteignet wird, hat beim Bundesverfassungsgericht einen Anspruch auf eine Entschädigung erstritten, die ausreicht, angemessenen Ersatz für sein Haus zu beschaffen. Mehr»

ZRM: Verfassungsgericht fordert höhere Entschädigungen

Pressemitteilung vom 19.03.2010

Von: @Initiative Zukunft Rhein-Main <2010-03-19>

Nach der letzten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu Entschädigungen am Flughafen Berlin-Schönefeld sieht die Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM) auch auf Fraport beträchtliche Kosten zukommen. Mehr»

Karlsruhe nimmt Flörsheimer Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Mitteilung der Stadt Flörsheim vom 04.01.2011

Von: @Stadt Flörsheim am Main <2011-01-04>

Die Verfassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim gegen die Entscheidung des VGH Kassel, die Klage der Stadt nicht als Musterklage zu verhandeln, ist nicht zur Entscheidung angenommen worden. Mehr»

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Luftverkehrssteuer

Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-05-07>

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 20. Mai 2014 über die Klage des Landes Rheinland-Pfalz gegen die Luftverkehrssteuer. Ergänzende Informationen des Gerichts und die Verhandlungsgliederung hier Mehr»

BVG: Normenkontrollantrag gegen Luftverkehrsteuergesetz erfolglos

Von: @Bundesverfassungsgericht <2014-11-05>

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Luftverkehrssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Weder das Gleichheitsgebot noch die Berufsfreiheit der Luftverkehrsunternehmen und der Passagiere werden durch das Gesetz verletzt. Mehr»

Verfassungsbeschwerden gegen Flughafenausbau abgewiesen

Von: @cf <2015-07-28>

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden von Privatleuten nicht zur Verhandlung angenommen. Es hält die Verletzung der Grundrechte nicht für ausreichend begründet. Mehr»

BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Nachtflugregelung für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg

Von: @Bundesverfassungsgericht <2018-07-31>

Das Bundesverfassungsgerichts hat drei Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Nachtflugregelung am künftigen Flughafen Berlin Brandenburg nicht zur Entscheidung angenommen. Mehr»

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