ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)
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"Entwicklung nicht lähmen"
Fraport AG scheitert mit Klagen gegen Kelsterbach und Raunheim - Vermarktung des Caltex-Geländes nun möglich
Von: @EXTRABLATT <2004-02-01>

Die Fraport AG ist mit ihrer Klage gegen Bebauungspläne der Städte Kelsterbach und Raunheim gescheitert. Die beiden Kommunen weisen auf dem ehemaligen Caltex-Gelände in unmittelbarer Nähe zur geplanten Nordwest-Bahn ein Gewerbegebiet aus. Grund der Klage vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel war die vorgesehene Bauhöhe von bis zu 59 Meter an genau der Stelle, an der die Flugzeuge am niedrigsten über das Gelände fliegen würden.

Die Fraport AG hatte sich hierdurch in ihren eigenen Rechten verletzt gesehen. Der VGH hat die Klage aber als unbegründet abgelehnt, eine Revision wurde nicht zugelassen. Der Beschluss für die Bebauungspläne erfolgte bereits im Herbst 2001 – zu einem Zeitpunkt, als noch drei Ausbauvarianten diskutiert wurden. Wie die Kasseler Richter bestätigten, war die Planung damals noch nicht hinreichend konkret, um den Gemeinden vorwerfen zu können, sie hätten die Erweiterungsabsichten des Flughafens nicht berücksichtigt. Thomas Jühe, Bürgermeister der Stadt Raunheim, sieht sich durch das Urteil in seiner Rechtsauffassung bestätigt: "Es kann nicht sein, dass eine ganze Region in ihrer Entwicklung gelähmt wird, nur weil im Mediationsergebnis zwölf verschiedene Landebahnen als Möglichkeiten der Erweiterung genannt werden", sagt er.

Nach der Urteilsverkündung kann nun endlich die Vermarktung des Areals vorangehen. Auf dem 100 Hektar großen ehemaligen Raffineriegelände sollen rund 12.000 Arbeitsplätze in hochwertigem Gewerbe, Logistikunternehmen und Dienstleistungsbetrieben entstehen.

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Arbeitsplätze in Rhein-Main Caltex-Gelände Gerichtsurteile Juristisches zum FRA-Ausbau EXTRABLATT   Februar 2004 Bebauungsplan Juristische Auseinandersetzung Hessischer Verwaltungsgerichtshof (VGH) Wirtschaft fördern

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