ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)
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Verzögerungen
im Planungsprozess zum Flughafenausbau Frankfurt
Von: @PFV <2002-01-01>

Bei allen Großprojekten spielt die (halbwegs) fristgerechte Abwicklung eine sehr wichtige Rolle - so auch beim Versuch, den Frankfurter Flughafen auszubauen. Daher ist es eine bewährte Strategie der Gegner von solcher Projekte, die Realisierung zumindest zu verzögern. Solche Verzögerungen haben immer wieder zum Überdenken von Planungen geführt, weil sich z.B. zwischenzeitlich völlig neue Aspekte ergeben haben, die ein völlig anderes Licht auf die Vorhaben werfen.

Im Fall der geplanten Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf hat eine solche verlängerte Nachdenkphase letztlich dazu geführt, dass das Projekt nicht fortgeführt wurde. Bei anderen Projekten wurden signifikante Verbesserungen für die vom Projekt betroffenen BürgerInnen erreicht. Wegen der mit einer Zeitverzögerung verbundenen Erhöhung von Kosten, die ganz erheblich werden kann, sind die Projektträger mit fortschreitender Zeit immer mehr gewillt, zumindest "akzeptablere" Kompromisse zu schließen.

Auch wenn von den Verantwortlichen für die Ausbauplanung des Frankfurter Flughafens der Inbetriebnahmetermin immer noch standhaft hochgehalten wird, hat sich bereits bei den ersten Planungsschritten schon eine ganz erhebliche Verzögerung ergeben. Also mehr Zeit zum Nachdenken und Einlenken gegenüber den Betroffenen.

Ein wichtiges Ziel der Gegner eines Ausbaus des Frankfurter Flughafens ist es demnach, den weiteren Planungsverlauf möglichst stark zu verzögern. Umgekehrt versuchen die Ausbaubefürworter - allen voran Hessens Wirtschaftsminister Posch - durch Ausschaltung der Interessenwahrnehmung der Verbände, Kommunen und BürgerInnen eine Beschleunigung zu erreichen. So wurde dieser Tage z.B. der Regionalversammlung Südhessen eine Rechtsvertretung in eigener Sache vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof verwehrt; auch soll das Hessische Landesplanungsgesetz so geändert werden, dass die Regionalversammlung - also die kommunalen Vertreter derjenigen, die hauptbetroffen sind - faktisch kaltgestellt wird.
Dass dadurch die Politik(er)verdrossenheit noch weiter gefördert wird und die Konflikte an anderer Stelle voraussichtlich um so heftiger ausgetragen werden, wird anscheinend nicht bedacht oder berücksichtigt.

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Fraport AG Flughafen-Ausbau FRA Flughafen-Planung PFV FRA-Ausbau Verfahrensfehler

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