BUND: Planfeststellungsverfahren vollständig wiederholen
Pressemitteilung: 22.05.2006
Von: @BUND, BVF <2006-05-22>
Der BUND fordert als Reaktion auf die neue Luftverkehrsprognose der Fraport, dass die gesamte Anhörung zum Planfeststellungsverfahren Flughafenausbau wiederholt wird.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert, dass die gesamte Anhörung zum Planfeststellungsverfahren der Flughafenerweiterung wiederholt wird. "Der Wirtschaftsminister muss die Konsequenzen aus der schlampigen Fraport-Planung ziehen", meint BUND Vorstandssprecherin Brigitte Martin. Der BUND reagiert damit auf die neue Luftverkehrsprognose der Fraport, nach der bis zum Jahr 2020 mindestens 40 % mehr Starts und Landungen möglich werden sollen, als nach bisherigen Angaben auf dem vorhandenen Bahnsystem möglich seien. Kritisch bewertet der BUND Überlegungen, die Kapazität auf die bisher geplante Bewegungszahl zu deckeln und die Planung unverändert fortzuführen. "Solche Taschenspielertricks gehen an den rechtlichen Problemen und an der politischen Dimension der Ausbaudiskussion völlig vorbei. Wenn Fraport und die Landesregierung den Standort nicht mehr für zukunftsfähig halten, dann sollen sie das klipp und klar sagen", fordert Martin.
Da die Luftverkehrsprognose die Eingangsdaten für die alle anderen wichtigen Gutachten, z. B. zum Lärm, zu den Schadstoffen, zum Flächenverbrauch oder zur Sicherheit, bildet, müssen die neuen Planungsgrößen zwangsläufig in die bisherigen Gutachten eingearbeitet werden. Auch die Belastungen für das Straßenverkehrs- und das S-Bahnnetz im Rhein-Main-Gebiet müssen neu gerechnet werden. Schon die alte Planung hatte hier für die Kelsterbacher Spange (B43n) eine Überkapazität ausgewiesen, ohne dieses Problem zu lösen. Völlig klar ist, dass eine höhere Bewegungszahl die Umweltbelastungen insbesondere beim Lärm und bei den Schadstoffen erhöhen wird. Klar ist auch, dass eine größere Bewegungszahl die Sicherheitsrisiken, die aus dem Vogelschlag, die Nähe zum Fernbahnhof und nicht zuletzt durch das Heranrücken an die TICONA bestehen, erhöhen werden.
Erst nach der Überarbeitung der Gutachten wird man die tatsächlichen und die rechtlichen Auswirkungen beurteilen können. Dazu gehört auch, ob die Planfeststellungsunterlagen im Rechtssinn zusätzliche Kommunen betreffen und dort dann erstmals und in voller Dauer und in vollem Umfang ausgelegt werden müssen. Durch die deutliche Erhöhung der prognostizierten Flugbewegungszahlen um gut 40.000 Flüge im Jahr werden die Belastungen in jedem Fall eine neue Qualität erreichen, so dass die Planung auch mit den bisher schon Betroffenen neu erörtert werden muss. Maßgeblich ist hier die Erhöhung des Stundeneckwertes von 120 auf 126 Bewegungen.
Der BUND weist darauf hin, dass die neue Prognose immer noch weit unter der technisch möglichen Auslastung bleibt. Diese wird nach der Kalkulation im Auftrag der Initiative Zukunft Rhein-Main, in der der BUND Mitglied ist, rund 900.000 Jahresbewegungen betragen. Die nun geplanten 700.000 jährlichen Bewegungen bestätigen einerseits eindrucksvoll, dass die Fraport mit ihrer früheren Planung die Realität verschleiern wollte. Andererseits bleibt die neue Prognose deutlich hinter der Steigerungsrate von 2,4 % auf knapp 2 % zurück und senkt diese über den neunen Planungszeitraum deutlich ab. "Wir fragen uns, was hier die neuen Planungsannahmen zur Luftfahrt in Frankfurt sind", sagt BUND Vorstandssprecherin Brigitte Martin. Der BUND vermutet hier einen Zusammenhang zur Umplanung der A380-Werft und der neuen Strategie der Lufthansa, die sich vermehrt im Billigflieger-Sektor engagiert.
PFV Landebahn: 127 000 Einwendungen!
Erörterungstermin soll am 12. September in Offenbach beginnen
Von: @cf <2005-04-25>
Nach Aussage von Regierungspräsident Dieke wurden im aktuellen Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens 127 000 Einwendungen abgegeben.
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PFV Landebahn: Das Anhörungsverfahren
Von: @cf <2005-02-07>
Endrunde beim Planfeststellungsverfahren zum geplanten Flughafenausbau: Das Anhörungsverfahren beginnt. Ab dem 17. Januar 2005 sollen die Unterlagen in den Kommunen ausgelegt werden. Bis zum 2. März können Einwendungen dagegen erhoben werden.
Alle Informationen zum Anhörungsverfahren sind hier zusammengefasst. Mehr»
PFV Landebahn: Der Erörterungstermin (Übersicht)
Von: @cf
Vom 12. 9.2005 bis zum 27.03.2006 lief der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Flughafenausbau in der Stadthalle Offenbach. Eine Übersicht über alle Themen zum Erörterungstermin und aktuelle Nachrichten finden Sie hier Mehr»
Knappe Frist für Einwendungen
Nach Auslegung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren bleiben Bürgerinnen und Bürgern sechs Wochen Zeit, um ihre Bedenken gegen den Flughafenausbau zu formulieren
Von: @EXTRABLATT <2004-02-01>
Flughafenausbau verzögert sich um mindestens 3 Jahre
Wirtschaftsministerium gibt seinen Zeitplan zum Ausbauverfahren bekannt
Von: @cf <2004-05-28>
Der Ausbau des Frankfurter Flughafens wird sich um mindestens 3 Jahre verzögern. Der hessische Wirtschaftsminister Alois Rhiel stellte einen neuen Zeitplan für das Genehmigungsverfahren vor. Danach ist mit einem Planfeststellungsbeschluss erst im Jahr 2007 zu rechnen. Mehr»
Rhiel: Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau erst 2007
Wirtschaftsministerium stellt Zeitplan für Ausbauplanungen vor
Von: @Hessisches Wirtschaftsministerium <2004-05-25>
Das Hessische Wirtschaftsministerium hat seine Vorstellungen vom zeitlichen Verlauf des Planfeststellungsverfahrens zum Flughafenausbau bekannt gegeben. Danach ist erst im Jahr 2007 mit einem Planfeststellungsbeschluss zu rechnen. Mehr»
PFV Landebahn - was passiert in der Region?
Aktuelles aus einzelnen Kommunen
Von: @cf <2005-02-23>
Anhörungsverfahren im PFV zum Flughafenausbau - was passiert in den Städten und Gemeinden der Region? Hier finden Sie "organisatorische" Informationen (Auslage der Unterlagen, Veranstaltungen, Termine etc.) laufend neu. Mehr»
Einwendung erheben - wie mache ich das?
Welche Möglichkeiten gibt es, eine Einwendung im Planfeststellungsverfahren zu machen?
Von: @cf <2005-02-21>
Einwendung gegen den Flughafenausbau - aber wie? Es gibt mehrere Möglichkeiten, eine Einwendung zu machen, von "ganz schnell" bis "ganz ausführlich". Finden Sie hier, welche Art Einwendung für Sie die richtige ist, und wie es dann weiter geht.
Handeln Sie jetzt. Denn: Ohne Einspruch kein Anspruch! Mehr»
PFV-Einwendung - der richtige Inhalt
Wichtige Tipps für Ihre individuelle Einwendung
Von: @cf <2005-01-31>
Sie wollen eine individuelle Einwendung verfassen - was sollte darin vorkommen, damit die Einwendung gute Erfolgschancen hat? Allgemeine Tipps finden Sie hier. Mehr»
PFV-Einwendung - wichtige Einwendungsgründe
Bausteine für individuelle Einwendungen
Von: @cf <2005-01-22>
Viele Gründe sprechen gegen den geplanten Flughafenausbau. Wir haben eine Auswahl von möglichen Einwendungs-Gründen für Ihre individuelle Einwendung zusammengestellt - wählen Sie aus! Mehr»
Einwendung erheben - so geht es !
Der Weg zur erfolgreichen Einwendung
Von: @cf <2005-01-21>
Die Frist läuft - erheben Sie jetzt eine Einwendung gegen den Flughafenausbau.
Wie geht das? Was muss man beachten?
Alles, was Sie über Einwendungen wissen müssen, erfahren Sie hier.
Jetzt gilt's! Ohne Einspruch kein Anspruch. Machen Sie mit - es ist ganz einfach! Mehr»
Das alles will Fraport bauen! (Übersichtsplan)
Landebahn Nordwest käme Hattersheim ganz nahe
Von: @(Stadt Hattersheim) <2005-01-24>
Der von der Stadt Hattersheim bearbeitete Übersichtsplan zeigt das ganze Ausmaß der von Fraport beantragten Bauvorhaben. Die geplante Landebahn rückt nicht nur an Kelsterbach, sondern auch an Hattersheim ganz dicht heran. Mehr»