Sooo viel Einspruch! Foto-Impressionen von der Übergabeaktion beim RP
Zukunft Rhein-Main und Bürgerinitiativen lieferten mehr als 60000 Einwendungen auf einen Schlag an
Von: @PFV <2005-03-03>
So viel Einspruch hat Regierungspräsident Dieke noch nie erlebt. Über 60000 Einwendungen gegen den Flughafenausbau wurden am letzten Tag der Einwendungsfrist im Rahmen einer eindrucksvollen Protestaktion im Regierungspräsidium abgeladen. Hier der Bildbericht von der Aktion
Am 2. März, dem letzten Tag der Einwendungsfrist, wurden 60 000 Einwendungen gegen den Flughafenausbau, die in Mitgliedskommunen der Initiative Zukunft Rhein-Main und von Bürgerinitiativen gesammelt worden waren, in einer Aktion dem Regierungspräsidium Darmstadt übergeben. Der Regierungspräsident war sichtlich beeindruckt von Menge und Kraft des Protestes.
Unser Fotobericht:
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Etwa 300 Menschen aus allen Teilen der Region haben sich vor dem "festlich geschmückten" Gebäude des Regierungspräsidiums am Luisenplatz in Darmstadt eingefunden und zu einer langen Kette aufgereiht. Mit Transparenten und Schildern demonstriert man gegen die Ausbaupläne |
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Kisten mit Einwendungen aus allen Teilen der Region werden entlang der Kette vom LKW bis zum Gebäude des Regierungspräsidiums durchgereicht. Trotz des ernsten Anlasses und der harten Arbeit ist die Stimmung locker und fröhlich - alle packen mit an
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Im Foyer des RP-Gebäudes nehmen Bürgermeister aus der Region und Landrat Siehr die Einwendungskisten in Empfang und bauen daraus einen Stapel |
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Der Stapel wächst unaufhaltsam |
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Regierungspräsident Dieke inspiziert neugierig ein Paket. Landrat Enno Siehr (rechts) bringt die wohl originellste Einwendung in diesem Verfahren mit: eine blaue Rolle. Eine von Kindern zusammengestellte Collage soll darin stecken. |
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Um den großen Kistenstapel gruppieren sich Reihen von Ordnern, in denen die Einwendungen schon sauber alphabetisch vorsortiert sind. Und es kommen immer noch mehr dazu ... |
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Der Stapel ist jetzt auf imposante Ausmaße angewachsen und hat eine Höhe von fast 2 Metern erreicht. Von hinten sieht er schon recht chaotisch aus und ist an manchen Stellen sogar einsturzgefährdet. (Kommentar eines Beobachters: "So sieht es also aus, wenn Regierungspräsident und Bürgermeister persönlich die Ablage machen ..." ;-)
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Alle Pakete sind jetzt im Haus, langsam wird es ruhiger. Die Presse versucht, noch ein paar gute Fotos und ein paar Worte vom Regierungspräsidenten zu erhaschen
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Mitglieder der Initiative Zukunft Rhein-Main freuen sich über den Erfolg. Von rechts: Landrat Siehr (Kreis Groß-Gerau), Bürgermeister Brehl (Mörfelden-Walldorf), Regierungspräsident Dieke (im Hintergrund), Bürgermeister Engisch (Kelsterbach), Bürgermeister Gieltowski (Rüsselsheim).
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15 Uhr: Die Aktion ist vorbei. Im Regierungspräsidium kehrt wieder der Alltag ein. Mit professionellem Umzugsequipment - Transportkisten, Sackkarren und Umzugskartons - wird der Stapel langsam abtransportiert und verschwindet im hinteren Teil des Gebäudes. Jetzt wartet viel Arbeit auf die Mitarbeiter des RP. Jede einzelne Einwendung muss erfasst, die Einwendungsgründe müssen herausgesucht werden. Ein Programm für Monate, bevor im September der Erörterungstermin beginnen kann.
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Regierungspräsidium Darmstadt:
Als staatliche Mittelinstanz zwischen den Ministerien und den unteren Verwaltungsbehörden soll das Regierungspräsidium Darmstadt die Interessen der Region und die Landesinteressen in der Region vertreten. Mehr»
A380-Werft: Regierungspräsidium ordnet Sofortvollzug an
Entscheidung der Regionalversammlung gegen Sofortvollzug übergangen!
Von: @cf <2004-11-22>
Das RP Darmstadt hat am 17.11. für die Abweichung vom Regionalplan, die für den Bau der A380-Werft im Bannwald erforderlich ist, den Sofortvollzug angeordnet und damit den anders lautenden Beschluss der Regionalversammlung übergangen. Mehr»
Auslegung der Planfeststellungs-Unterlagen ab dem 17. Januar geplant
Pressemitteilung RP Darmstadt vom 06.12.2004
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2004-12-06>
Die Öffenlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Flughafenausbau beginnt: Ab dem 17. Januar 2005 sollen die Unterlagen in den Kommunen ausgelegt werden. Bis zum 2. März können Einwendungen erhoben werden. Mehr»
VGH Kassel: Ausbaugegner setzen Einsicht in Verfahrensakten gerichtlich durch
Presseinformation Nr. 1/2006
Von: @(VGH Kassel) <2006-01-05>
Mit einem heute bekannt gegebenen Beschluss hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof dem Regierungspräsidium Darmstadt im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, mehreren Ausbaugegnern aus Sachsenhausen Einsicht in die Verfahrensakten zu dem Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main zu gewähren. Mehr»
RP: Ticona muss Risiken bei Flugzeugabsturz minimieren
Pressemitteilung vom 07.04.2006
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2006-04-07>
Die Firma Ticona in Kelsterbach/Krs. Groß-Gerau muss nach einer Anordnung des Darmstädter Regierungspräsidenten risikoreduzierende Maßnahmen für den Fall eines Flugzeugabsturzes auf das Werksgelände prüfen. Mehr»
Fraport muss Unterlagen zum Ausbau nachbessern (aktualisiert)
Regierungspräsident gibt vorläufige Bewertung zum Erörterungstermin ab
Von: @cf <2006-04-04>
Fraport muss voraussichtlich bei den zum Flughafenausbau vorgelegten Unterlagen kräftig nachbessern. Das RP erklärte in einer vorläufigen Bewertung des kürzlich beendeten Erörterungstermins, man sehe noch Aufklärungsbedarf vor allem bei der Luftverkehrsprognose, bei Fragen der Sicherheit (Ticona, Tanklager Raunheim) und beim Naturschutz. Mehr»
RP verlangt von Ticona Maßnahmen gegen Flugzeugabsturz
Geht es jetzt dem "Ausbauhindernis Ticona" endgültig an den Kragen?
Von: @cf <2006-04-09>
Das RP Darmstadt erhöht den Druck auf Ticona. Die Behörde fordert von dem Unternehmen eine Untersuchung, ob und wie die Folgen bei einem Flugzeugabsturz auf das Werk minimiert werden können. Ticona befürchtet, dass dies der erste Schritt zur Stilllegung des Werks ist Mehr»