RP Darmstadt:
RP terminiert Erörterung von Flughafen-Bodenlager auf 24. Juni
Pressemitteilung vom 08.06.2020
Von: @Regierungsprädidium Darmstadt <2020-06-20>
Der wegen Corona verschobene Erörterungstermin zum temporären Bodenlager am Frankfurter Flughafen findet am 24. Juni 2020 in Frankfurt statt.
Der Termin zur Erörterung des temporären Bodenlagers am Frankfurter Flughafen wird am 24. Juni nachgeholt. Das teilt das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt als verfahrensführende Behörde mit. Er war eigentlich für Ende April geplant gewesen, konnte aber aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Gegenstand des Genehmigungsverfahrens ist die Errichtung und der Betrieb eines temporären Bodenlagers mit einer Gesamt-Kapazität von rund 600.000 Kubikmetern. Die Fraport AG plant, auf einer Luftfrachtfläche der Cargo City Süd PFC-haltige Böden und Bauschutt aus den Neubau-Bereichen des Terminals 3 bis zur Entsorgung zwischenzulagern.
140 Personen oder Institutionen haben beim RP Einwände gegen das Vorhaben erhoben. Sie betreffen vor allem das Planungsrecht, Abfalleinstufung und Abfallentsorgung, den Grundwasser- und Bodenschutz, Luft- und Schallimmissionen sowie den Naturschutz.
Das RP Darmstadt als Genehmigungsbehörde gibt den Einwenderinnen und Einwendern bei dem Vor-Ort-Termin die Möglichkeit, ihre Einwände in Anwesenheit der Vorhabensträgerin noch einmal persönlich zu erläutern. Diese erhält die Gelegenheit, dazu ebenfalls noch einmal mündlich Stellung zu beziehen.
Ende der gesetzlichen Einspruchsfrist war der 6. März dieses Jahres gewesen. Zuvor hatten die Unterlagen der Fraport AG zur Einsicht in Mörfelden-Walldorf und bei der federführenden Stelle des RP in Frankfurt (Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt /Dezernat Abfallwirtschaft West) ausgelegen.
Der Termin beginnt am 24. Juni um 9.30 Uhr im Behördenzentrum Frankfurt (Gutleutstraße 130, Bauteil A2/Raum U1.50). Sollte es aus Zeitgründen notwendig sein, wird die Erörterung dort am Folgetag zur gleichen Uhrzeit fortgesetzt.
Aufgrund der Corona-Pandemie müssen während der Erörterung die derzeit geltenden Hygieneregeln beachtet werden. Hierzu zählen insbesondere das Einhalten der Abstandsregeln und das Eintragen in eine Teilnehmerliste.
Die Pressemitteilung im Original findet man hier.
Regierungspräsidium Darmstadt:
Als staatliche Mittelinstanz zwischen den Ministerien und den unteren Verwaltungsbehörden soll das Regierungspräsidium Darmstadt die Interessen der Region und die Landesinteressen in der Region vertreten. Mehr»
A380-Werft: Regierungspräsidium ordnet Sofortvollzug an
Entscheidung der Regionalversammlung gegen Sofortvollzug übergangen!
Von: @cf <2004-11-22>
Das RP Darmstadt hat am 17.11. für die Abweichung vom Regionalplan, die für den Bau der A380-Werft im Bannwald erforderlich ist, den Sofortvollzug angeordnet und damit den anders lautenden Beschluss der Regionalversammlung übergangen. Mehr»
Auslegung der Planfeststellungs-Unterlagen ab dem 17. Januar geplant
Pressemitteilung RP Darmstadt vom 06.12.2004
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2004-12-06>
Die Öffenlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren zum geplanten Flughafenausbau beginnt: Ab dem 17. Januar 2005 sollen die Unterlagen in den Kommunen ausgelegt werden. Bis zum 2. März können Einwendungen erhoben werden. Mehr»
VGH Kassel: Ausbaugegner setzen Einsicht in Verfahrensakten gerichtlich durch
Presseinformation Nr. 1/2006
Von: @(VGH Kassel) <2006-01-05>
Mit einem heute bekannt gegebenen Beschluss hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof dem Regierungspräsidium Darmstadt im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, mehreren Ausbaugegnern aus Sachsenhausen Einsicht in die Verfahrensakten zu dem Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main zu gewähren. Mehr»
RP: Ticona muss Risiken bei Flugzeugabsturz minimieren
Pressemitteilung vom 07.04.2006
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2006-04-07>
Die Firma Ticona in Kelsterbach/Krs. Groß-Gerau muss nach einer Anordnung des Darmstädter Regierungspräsidenten risikoreduzierende Maßnahmen für den Fall eines Flugzeugabsturzes auf das Werksgelände prüfen. Mehr»
Fraport muss Unterlagen zum Ausbau nachbessern (aktualisiert)
Regierungspräsident gibt vorläufige Bewertung zum Erörterungstermin ab
Von: @cf <2006-04-04>
Fraport muss voraussichtlich bei den zum Flughafenausbau vorgelegten Unterlagen kräftig nachbessern. Das RP erklärte in einer vorläufigen Bewertung des kürzlich beendeten Erörterungstermins, man sehe noch Aufklärungsbedarf vor allem bei der Luftverkehrsprognose, bei Fragen der Sicherheit (Ticona, Tanklager Raunheim) und beim Naturschutz. Mehr»
RP verlangt von Ticona Maßnahmen gegen Flugzeugabsturz
Geht es jetzt dem "Ausbauhindernis Ticona" endgültig an den Kragen?
Von: @cf <2006-04-09>
Das RP Darmstadt erhöht den Druck auf Ticona. Die Behörde fordert von dem Unternehmen eine Untersuchung, ob und wie die Folgen bei einem Flugzeugabsturz auf das Werk minimiert werden können. Ticona befürchtet, dass dies der erste Schritt zur Stilllegung des Werks ist Mehr»