ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)
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ZRM: Fraport steht unter Druck
Flughafenanlieger ziehen positives Fazit des Erörterungsverfahrens (PM vom 19.09.2006).
Von: @Zukunft Rhein-Main <2006-09-19>
Die Initiative Zukunft Rhein-Main geht zuversichtlich in das weitere Verfahren zum geplanten Flughafenausbau. Bilanz:"Noch nie stand ein Antragsteller in einem solchen Verfahren so unter Druck wie Fraport."

KREIS GROSS-GERAU / STADT MAINZ – Mit großer Zuversicht gehen die Mitglieder der Initiative „Zukunft Rhein-Main“ in das weitere Verfahren um den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens. Bei einem gemeinsamen Treffen von Vertretern der Kreise, Städte, Gemeinden und Verbände im Groß-Gerauer Landratsamt zog man eine abschließende Bilanz des Erörterungstermins und diskutierte das Vorgehen in den weiteren Stadien des Genehmigungsverfahrens. Für Landrat Enno Siehr (Groß-Gerau) und Oberbürgermeister Jens Beutel (Mainz), die beiden Sprecher der Initiative, wurde dabei noch einmal deutlich: "Noch nie gab es wohl ein Erörterungsverfahren, bei dem ein Antragsteller so unter Druck stand und sich einer fachlich so qualifizierten Gruppe von Einwendern gegenüber sah".

Unser Bild zeigt die Sprecher der Aktion Zukunft Rhein-Main, Landrat Enno Siehr, Groß-Gerau (links) und den Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel (rechts) bei ihrem jüngsten Treffen in Groß-Gerau.

Die von Fraport vorgelegten Prognosen - etwa zur Kapazität und zur erwarteten Verkehrsbelastung - sind von den Gutachtern der Zukunftsinitiative weitgehend erschüttert worden. Dies habe dazu geführt, so Rechtsanwalt Hansjörg Wurster, dass Fraport hier mittlerweile auf Drängen des Regierungspräsidiums (RP) neue Zahlen vorlegen musste. Diese aber weichen wiederum teilweise erheblich von den ursprünglich genannten Daten ab: So geht Fraport etwa für das Jahr 2010 mittlerweile nur noch von 528.000 Flugbewegungen und 60,4 Millionen Passagieren aus. Während des Erörterungsverfahrens waren noch 593.000 Starts und Landungen und sogar 70,7 Millionen Fluggäste prognostiziert wurden: Differenzen, die für die Mitglieder von "Zukunft Rhein-Main" die Frage nach der Notwendigkeit des Ausbaus erneut mit aller Dringlichkeit stellen.

Einen großen Teil des Erörterungstermins hatten Fragen der Lärmbelastung und des möglichen Lärmschutzes eingenommen. Auch bei diesem Thema konnten die ZRM-Experten die von Fraport eingereichten Antragsunterlagen in vielen Punkten widerlegen, wie Rechtsanwalt Bernhard Schmitz berichtete. Insbesondere das von den Einwendern vorgelegte "Kommunale Lärmschutzkonzept" habe offensichtlich großen Eindruck gemacht: Bei ihren auch in diesen Punkten zahlreichen Auskunftsersuchen hätten Verkehrsministerium und RP in zahlreichen Fällen die Argumente der Einwender aufgegriffen.

Vermutlich im Herbst, so die Einschätzung der Flughafenanlieger, wird das Regierungspräsidium Darmstadt, das den Erörterungstermin durchgeführt hatte, seinen Bericht an die Genehmigungsbehörde, das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, übergeben. Jens Beutel und Enno Siehr forderten schon jetzt eine genaue und sorgfältige Prüfung der umfangreichen Unterlagen, auch ein neuer Erörterungstermin für die besonders problematischen Punkte sei dringend angesagt: "Im Interesse der betroffenen Menschen in der Region muss hier Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen!" Wenn Wiesbaden wirklich nach diesem Prinzip handele, dann sei nach Auffassung der beiden ZRM-Sprecher mit einer Entscheidung über die Planfeststellung noch im Jahre 2007 auf keinen Fall mehr zu rechnen.

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Erörterungstermin PFV A380-Werft Zukunft Rhein-Main (ZRM)

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