ZRM: Initiative "Zukunft Rhein-Main" (ZRM)
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RP: Bisher etwa 35000 Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur A380 Wartungshalle
Pressemitteilung RP vom 08.08.2003
Von: @Regierungspräsidium Darmstadt <2003-08-08>
Darmstadt (rp) - Im laufenden Planfeststellungsverfahren zur Errichtung der A380 Wartungshalle am Frankfurter Flughafen sind beim Regierungspräsidium Darmstadt als der zuständigen Anhörungsbehörde bislang etwa 35000 überwiegend private Einwendungen eingegangen. Auch ca. 3000 Bürger haben sich zwischenzeitlich gemeldet und ihre Unterstützung für das Vorhaben bekundet. Die am Verfahren direkt beteiligten Städte; Verbände und Fachbehörden können noch bis zum 17. September 2003 ihre fachlichen Stellungnahmen abgeben.

Die Einwendungen und die bereits eingegangenen Stellungnahmen werden schon seit Beginn der Einwendungsfrist inhaltlich aufbereitet, ausgewertet, katalogisiert, nach Sachargumenten gegliedert und in eine Datenbank eingestellt, so Regierungsvizepräsident Matthias Graf weiter. Die Fraport als Vorhabensträgerin wird dann zu den Sachargumenten Stellung nehmen. Auch werden die einzelnen Fachabteilungen des Regierungspräsidiums sich mit den Argumenten und Gegenargumenten in den nächsten Wochen auseinandersetzen.

Vermutlich ab Mitte Januar 2004 werden dann die fristgerecht erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen in einem mehrwöchigen Erörterungstermin mit der Vorhabensträgerin, den Einwendern, Behörden und Verbänden besprochen. Die genaue Zeit und der Ort der Erörterung stehen noch nicht fest. Der Termin ist nicht öffentlich. Nach Abschluss der Erörterung wird das Regierungspräsidium eine Stellungnahme zur Erörterung verfassen und diese zusammen mit dem Plan, den nicht erledigten Einwendungen und den Stellungnahmen dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung als zuständiger Planfeststellungsbehörde zuleiten. Danach entscheidet das Ministerium über den Antrag.

Im Zusammenhang mit dem derzeit auch laufenden verwaltungsinternen Abweichungsverfahren für die A380 Wartungshalle macht das Regierungspräsidium ferner darauf aufmerksam, dass die Stellungnahmen der Kommunen und Fachbehörden bis zum 27. August 2003 vorliegen sollen. Das Abweichungsverfahren wurde notwendig, weil das Vorhaben nicht mit den Festsetzungen im Regionalplan Südhessen 2000 im Einklang steht. Den entsprechenden Antrag hierzu hatte die Fraport AG mit Schreiben vom 7. Juli gestellt.

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