Rechtsschutz gegen Fluglärm
Eine Kurzdarstellung von Rechtsanwalt Sommer, aus dem Lärmreport 1/2003 (Deutscher Arbeitsring für Lärmbekämfung), schildert die rechtlichen Möglichkeiten, gegen Fluglärm vorzugehen:
Eine ausführliche Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten gegen Fluglärm findet man in dem Papier "Rechtsschutz gegen Fluglärm. Zum aktuellen Stand der rechtlichen und medizinischen Debatte am Beispiel des Darmstädter Nordens" von Daniel Lewin, das als Diskussionsbeitrag beim Rhein-Main-Institut erschienen ist:
Rechtsschutz gegen Flugrouten
Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm hat zum Thema Festlegung und Änderung von Flugrouten zwei Merkblätter erstellt:
Wichtige Gesetzestexte in Zusammenhang mit Flughafenausbau und Fluglärm
- Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm vom 31.10.2007
- Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm von 1971
- Luftverkehrsgesetz
- Raumordnungsgesetz
- Hessisches Landesplanungsgesetz
- Hessisches Naturschutzgesetz in der Fassung von 1996
Gesetz zur Änderung des hessischen Naturschutzgesetzes vom 17.6.2002,
TIF-Datei (groß!), das Gesetz beginnt auf Seite 364 - Bundesimmissionsschutzgesetz (Fassung 22.05.2006)
- Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (Juni 2005)
Andere Gesetzestexte
EU-Richtlinien
- Richtlinie 2002/49/EG über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 25. Juni 2002
- Richtlinie 2002/30/EG über Regeln und Verfahren für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen auf Flughäfen der Gemeinschaft vom 26. März 2002
Internet-Seiten wichtiger Gerichte
- Hessischer Verwaltungsgerichtshof
- Alle Verwaltungsgeriche (Portal)
- Bundesverwaltungsgericht
- Bundesverfassungsgericht
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
- Europäischer Gerichtshof
Suche nach Urteilen hessischer Gerichte
- Seite Hessenrecht Landesrechtsprechungsdatenbank aufrufen
- Unter Suche "Rechtsprechung" Suchbegriff eingeben, am besten Urteilskennzeichen. Bei den Suchergebnissen dann auf den Tab "Langtext" klicken, der Text wird angezeigt.
- Wenn das gewünschte Urteil nicht gefunden wurde, ab und zu wieder versuchen. Es dauert manchmal mehrere Monate, bis die Urteile nach der Verkündung hier eingetragen werden.
Juristisches zum FRA-Ausbau Gerichtswesen (Judikative) Klage (vor Gericht) Fluglärmschutz Gesetze, bundesdeutsche Juristische Auseinandersetzung Rechtsschutz Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen, ...) Flugrouten Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) BVF
